Beglaubigt.de ist die erste Platform für Europa, jegliche Notariatsakte zugänglich und 100% zu digitalisieren. Grundlage einer legitimen und gesetzeskonformen Abwicklung ist § 69b der Notariatsordnung (NO), welche erstmalig zur Erleichterung des Notariats während der Corona Pandemie 2020 eingeführt und seitdem stetig weiterentwickelt wurde. 

Die Gesetzesänderung macht den Weg frei, Notariatsakte durch Einsatz von online Identitätsprüfung, digitaler Signatur, sowie Videoconferencing, elektronisch und vor allem Remote durchzuführen. Im Folgenden findest du die gesamte Ordnung, eine Weiterführung wird in der Notar-E-Identifikations-Verordnung aufgeführt.

(1) Ein Notariatsakt kann nach Maßgabe der verfügbaren technischen Voraussetzungen auch elektronisch unter Nutzung einer elektronischen Kommunikationsmöglichkeit errichtet werden. Für die Errichtung gelten die Bestimmungen dieses Bundesgesetzes über die Aufnahme eines elektronisch errichteten Notariatsakts mit den sich aus Abs. 2 bis 4 ergebenden Abweichungen.

(2) Der Notar hat bei einer nicht physisch anwesenden Partei durch Sicherungsmaßnahmen dafür zu sorgen, dass die Feststellung und Prüfung der Identität der Partei unter Verwendung eines elektronischen Verfahrens auf sichere und zweifelsfreie Weise erfolgen, dies

anhand eines amtlichen Lichtbildausweises (§ 36b Abs. 2 dritter Satz) im Rahmen eines videogestützten elektronischen Verfahrens oder

durch ein gesetzlich vorgesehenes Verfahren, mit dem gesichert dieselbe Information wie mit der Vorlage eines amtlichen Lichtbildausweises zur Verfügung gestellt wird (elektronischer Ausweis).

Der Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz hat mit Verordnung festzulegen, welche Maßnahmen zum Ausgleich des insofern potenziell bestehenden erhöhten Risikos der Geldwäscherei (§ 165 StGB) oder der Terrorismusfinanzierung (§ 278d StGB) erforderlich sind, unter welchen Voraussetzungen sich der Notar für eine solche Identitätsfeststellung und -prüfung eines Dienstleisters bedienen kann und welche Anforderungen an die Datensicherheit, an die Fälschungssicherheit und an die Verlässlichkeit der Personen, die den Identifikationsvorgang konkret durchführen, erfüllt sein müssen. Die näheren technischen Voraussetzungen für die Verfahren nach Z 1 und 2 sind in Richtlinien der Österreichischen Notariatskammer zu regeln. 

Die endgültige Verantwortung für die Erfüllung der Pflicht zur Identifizierung verbleibt beim Notar. Sämtliche der bei der Feststellung und Prüfung der Identität der Partei unter Verwendung eines elektronischen Verfahrens erhobenen Daten und aufgezeichneten Vorgänge müssen dem Notar zur Sicherstellung der Erfüllung der ihn treffenden Sorgfaltspflichten unmittelbar zur Verfügung stehen. Ist dem Notar anhand dessen eine abschließende Erfüllung der ihn treffenden Identifizierungs- und sonstigen Sorgfaltspflichten nicht möglich, so hat die Aufnahme des Notariatsakts unter Nutzung einer elektronischen Kommunikationsmöglichkeit zu unterbleiben.

(3) Bei der Aufnahme des Notariatsakts müssen alle Parteien ununterbrochen entweder physisch vor dem Notar anwesend oder mit dem Notar und den anderen Parteien unter Nutzung einer elektronischen Kommunikationsmöglichkeit durch eine optische und akustische Zweiweg-Verbindung in Echtzeit verbunden sein. Wird die Verbindung vorübergehend unterbrochen, so hat der Notar mit der Errichtung des Notariatsakts innezuhalten und erst dann fortzufahren, wenn die Verbindung wieder vollständig hergestellt ist.

(4) § 68 gilt mit der Maßgabe, dass die unter Nutzung einer elektronischen Kommunikationsmöglichkeit verbundene Partei ihre elektronische Signatur (Art. 3 Z 10 eIDAS-VO) dem Notariatsakt zeitlich vor einer allenfalls physisch vor dem Notar anwesenden Partei beizufügen hat. Zusätzlich zu den Angaben nach § 68 Abs. 2 hat der Notar im Notariatsakt auch anzuführen, dass der Notariatsakt unter Nutzung einer elektronischen Kommunikationsmöglichkeit durch eine optische und akustische Zweiweg-Verbindung zustande gekommen ist und welche Partei sich derart an der Aufnahme des Notariatsakts beteiligt hat; für den Fall des Fehlens dieser Angabe gilt § 68 Abs. 2 letzter Satz sinngemäß.

(5) Soweit personenbezogene Daten nach dieser Bestimmung verarbeitet werden, geschieht dies in Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe nach § 1, aufgrund der Verpflichtung des Notars zur Identifikation der Parteien sowie zum Zweck der Verhinderung oder Bekämpfung der Geldwäscherei (§ 165 StGB) oder der Terrorismusfinanzierung (§ 278d StGB) nach den Bestimmungen dieses Bundesgesetzes.

§ 69b Notariatsordnung ist die Grundlage einer legitimen und gesetzeskonformen Abwicklung des Online Notariats, welche erstmalig zur Erleichterung des Notariats während der Corona Pandemie 2020 eingeführt und seitdem stetig weiterentwickelt wurde.

§ 69b Notariatsordnung - Der Grundstein für Beglaubigt.de

Beglaubigt.de ist die erste Platform für Europa, jegliche Notariatsakte zugänglich und 100% zu digitalisieren. Grundlage einer legitimen und gesetzeskonformen Abwicklung ist § 69b der Notariatsordnung (NO), welche erstmalig zur Erleichterung des Notariats während der Corona Pandemie 2020 eingeführt und seitdem

Das Bundesrecht in Österreich hat nun endlich die gesamte Rechtsvorschrift für die Notar-E-Identifikations-Verordnung (NEIV) konsolidiert, und in der Fassung vom 03.06.2022 publiziert. Weitere Grundlage ist § 69b Abs. 2 der Notariatsordnung, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 71/2018. 

Diese Verordnung legt den Grundstein für die massentaugliche Anwendung von beglaubigt.de samt angebotener Verifizierungssoftware, in welcher der gesamte Verifizierungsprozess durch unseren Partner IDnow legitim nach NEIV §5 abgewickelt werden kann. Dabei nimmt Beglaubigt.de den Stress von den Schultern des Notars, Fehler während des Prozesses zu machen. Im Folgenden findest du die gesamte Verordnung:

(1) Mit dieser Verordnung werden für die Errichtung eines elektronischen Notariatsakts unter Nutzung einer elektronischen Kommunikationsmöglichkeit (§ 69b NO) Sicherungsmaßnahmen zum Ausgleich des durch die Verwendung eines elektronisch unterstützten Verfahrens zur Prüfung und Feststellung der Identität einer nicht physisch anwesenden Partei potenziell bestehenden erhöhten Risikos der Geldwäscherei (§ 165 StGB) oder der Terrorismusfinanzierung (§ 278d StGB) getroffen. Sie regelt ferner die Voraussetzungen, unter denen sich der Notar für die Ausführung dieses elektronisch unterstützten Identifikationsverfahrens eines Dienstleisters bedienen kann, und die bei einer solchen Identitätsfeststellung und -prüfung einzuhaltenden Anforderungen an die Datensicherheit, an die Fälschungssicherheit und an die Verlässlichkeit der Personen, die den Identifikationsvorgang konkret durchführen.

(2) Die vom Notar nach dieser Verordnung zu setzenden Sicherungsmaßnahmen gelten unbeschadet der sonstigen vom Notar nach der Notariatsordnung einzuhaltenden Sorgfaltspflichten zur Verhinderung der Geldwäscherei (§ 165 StGB) oder der Terrorismusfinanzierung (§ 278d StGB). Ebenso unberührt bleiben weitere Sicherungsmaßnahmen, die vom Notar mit dem Ziel einer weiteren Anhebung des Sicherheitsniveaus gesetzt werden.

(3) Die Bestimmungen dieser Verordnung gelten unbeschadet der auf das elektronische Identifikationsverfahren anzuwendenden datenschutzrechtlichen Anforderungen. Soweit personenbezogene Daten nach den Bestimmungen dieser Verordnung verarbeitet werden, geschieht dies aufgrund von § 69b Abs. 2 NO zum Zweck der Verhinderung oder Bekämpfung der Geldwäscherei (§ 165 StGB) oder der Terrorismusfinanzierung (§ 278d StGB) nach den Bestimmungen der Notariatsordnung.

§ 2. Organisatorische Sicherungsmaßnahmen

(1) Der Notar darf für das elektronisch unterstützte Identifikationsverfahren nur Mitarbeiter einsetzen, die für dessen Durchführung besonders geschult und zuverlässig sind. Im Rahmen der Schulung sind den Mitarbeitern jedenfalls ausreichende Kenntnisse über den rechtlichen Rahmen des elektronisch unterstützten Identifikationsverfahrens, die technischen Voraussetzungen sowie die praktische Sicherstellung der Identitätsprüfung zu vermitteln.

(2) Der Notar hat sicherzustellen, dass das elektronisch unterstützte Identifikationsverfahren in seinem Bereich in einem abgetrennten, mit einer Zugangskontrolle ausgestatteten Raum durchgeführt wird. Zur Sicherstellung der Datenintegrität ist organisatorisch und technisch dafür vorzukehren, dass die im Rahmen des elektronisch unterstützten Identifikationsverfahrens verwendeten Anwendungen sowie die übertragenen Daten vor unbefugtem Zugriff und missbräuchlicher Verwendung gesichert werden.

§ 3. Verfahrensbezogene Sicherungsmaßnahmen

(1) Der dem Zweck der elektronisch unterstützten Identitätsfeststellung und -prüfung dienende Teil des Gesprächs mit der Partei ist zumindest akustisch zur Gänze aufzuzeichnen; § 12 Abs. 4 DSG ist anzuwenden. Darüber hinaus sind Bildschirmkopien anzufertigen, die bei geeigneten Belichtungsverhältnissen Folgendes aus dem Vorgang des elektronisch unterstützten Identifikationsverfahrens abbilden müssen:

 die Präsentation der Vorderseite des amtlichen Lichtbildausweises (§ 36b Abs. 2 zweiter Satz NO) oder von dessen Datenseite und

 die Präsentation der Rückseite des amtlichen Lichtbildausweises oder von dessen Datenseite.

Unter einer Bildschirmkopie im Sinn dieser Verordnung ist dabei eine mittels elektronischer Datenverarbeitung gefertigte und gespeicherte Grafik zu verstehen, die den Bildschirminhalt als visuelle Komponente des elektronisch unterstützten Identifikationsverfahrens bezogen auf den Zeitpunkt ihrer Erstellung in einer solchen Qualität wiedergibt, dass dem jeweiligen Überprüfungs- und Dokumentationszweck entsprochen wird und die Partei und die auf dem amtlichen Lichtbildausweis enthaltenen Daten vollständig und zweifelsfrei erkennbar sind.

(2) Die Partei hat während des elektronisch unterstützten Identifikationsverfahrens nach Aufforderung

ihren Kopf unter Präsentation des Gesichts zu bewegen und getrennt davon

die Seriennummer ihres amtlichen Lichtbildausweises mitzuteilen.

(3) Der Notar oder der Mitarbeiter, der das elektronisch unterstützte Identifikationsverfahren durchführt, hat sich von der Authentizität des amtlichen Lichtbildausweises wie folgt zu vergewissern:

Visuelle Überprüfung des Vorhandenseins der optischen Sicherheitsmerkmale einschließlich bewegungsoptischer (holographischer) oder gleichwertiger Sicherheitsmerkmale, die nach Aufforderung zum horizontalen und vertikalen Kippen des amtlichen Lichtbildausweises deutlich erkennbar sein müssen;

Überprüfung der korrekten alphanumerischen Ziffernorthographie der Seriennummer;

Überprüfung der Unversehrtheit der Laminierung, die den amtlichen Lichtbildausweis umschließt, oder vergleichbarer Merkmale, die für die Unversehrtheit des Dokuments sprechen;

Überprüfung zum Zwecke des Ausschlusses, dass es sich nur um ein nachträglich mit dem amtlichen Lichtbildausweis verbundenes Lichtbild handelt;

a) der Merkmale der Partei oder der vertretungsbefugten natürlichen Person der Partei einerseits und der Personenbeschreibung sowie des Lichtbildes im amtlichen Lichtbildausweis andererseits, außerdem

b) des Lichtbildes, des Ausstellungsdatums und des Geburtsdatums im amtlichen Lichtbildausweis zueinander, außerdem

c) aller weiterer unter Umständen bereits vorhandener Daten der Partei einerseits und der entsprechenden weiteren Angaben auf dem amtlichen Lichtbildausweis andererseits.

(4) Die Partei hat während der laufenden Videoübertragung eine eigens für den Zweck des elektronisch unterstützten Identifikationsverfahrens gültige, zentral generierte und an sie per E-Mail oder SMS übermittelte Ziffernfolge unmittelbar einzugeben und an den Mitarbeiter elektronisch zurückzusenden.

§ 4. Zwingender Abbruch des elektronisch unterstützten Identifikationsverfahrens

 (1) Der Vorgang der Online-Identifikation ist vorbehaltlich der Fälle gemäß Abs. 2 abzubrechen, wenn

eine für die Anfertigung einer Bildschirmkopie geeignete visuelle Überprüfung der Partei oder des amtlichen Lichtbildausweises oder von beiden nicht möglich ist oder

sonstige Unstimmigkeiten oder Unsicherheiten vorliegen.

(2) Bei Vorliegen eines Falles nach § 36b Abs. 1 Z 3 und 4 NO ist das elektronisch unterstütze Identifikationsverfahren zu Ende zu führen, es sein denn es besteht Grund zu der Annahme, dass die Partei dadurch Kenntnis von dem gegen sie bestehenden Verdacht erhalten würde. Jedenfalls ist eine unverzügliche Verdachtsmeldung an den Bundesminister für Inneres (Bundeskriminalamt, Geldwäschemeldestelle gemäß § 4 Abs. 2 Bundeskriminalamt-Gesetz) entsprechend § 36c Abs. 1 erster Satz NO zu erwägen, soweit nicht die Voraussetzungen nach § 36c Abs. 1 dritter Satz NO erfüllt sind; § 36c Abs. 2 NO ist anzuwenden.

§ 5. Ausführung des elektronisch unterstützten Identifikationsverfahrens durch Dienstleister

Der Notar kann sich für die Ausführung des elektronisch unterstützten Identifikationsverfahrens gemäß dieser Verordnung eines Dienstleisters (Auftragsverarbeiter gemäß Art. 4 Z 8 der Verordnung (EU) 2016/679 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung), ABl. Nr. L 119 vom 4.5.2016 S. 1) bedienen, wenn er dafür Sorge trägt, dass der Dienstleister Sicherungsmaßnahmen ergreift, die sowohl hinsichtlich des Umfangs als auch der Qualität den Anforderungen nach dieser Verordnung entsprechen. 

Die endgültige Verantwortung für die Erfüllung dieser Anforderungen verbleibt jedoch beim Notar, der auf den Dienstleister zurückgreift. Bei Abschluss, Durchführung und Kündigung der Vereinbarung mit einem Dienstleister ist mit der gebotenen Professionalität und Sorgfalt zu verfahren und namentlich eine klare Aufteilung der Rechte und Pflichten schriftlich zu vereinbaren.

(1) Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2019 in Kraft.
(2) Die Änderung des Verordnungstitels und § 5a treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung der Verordnung BGBl. II Nr. 185/2020 in Kraft. § 5a tritt mit Ablauf des 30. Juni 2020 außer Kraft.

Verordnung der Bundesministerin für Justiz über Maßnahmen zur Sicherstellung der Integrität von im notariellen Bereich verwendeten elektronisch unterstützten Identifikationsverfahren

Die Notar-E-Identifikations-Verordnung für Österreich

Das Bundesrecht in Österreich konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für die Notar-E-Identifikations-Verordnung (NEIV), Fassung vom 03.06.2022

Beglaubigt.de möchte das Betriebssystem des Notariats in Europa werden. Dazu gehört die vollständige Abwicklung der Prozesse - einfach, übersichtlich und vor Allem komplett digital. Einer der zwei wichtigen Bestandteile unserer Plattform ist die Kundendatei sowie der Datenraum. Im Folgenden stellen wir diese zwei Hauptfunktionen vor.

Bislang war der Prozess des Managements von Kundendaten offline und mühselig. Nicht selten wurde dieser Prozess in Excel gemanaged, Kundendaten stimmten nicht überein oder gingen sogar verloren. Beglaubigt holt diese Funktionalität online und digitalisiert somit die komplette Kundenkartei. Notare können nun Daten des Kunden digital verwalten und Änderungen online vorzunehmen - transparent und sicher. 

Dadurch können Notar die beglaubigt.de nutzen effizienter, sicherer und vor Allem digital arbeiten. Prozesse, die bis lange Stunden gedauert haben, verkürzen sich nun auf Minuten. 

Hierbei spielt zudem die Wiederverwendbarkeit der Kundenkartei eine wichtige Rolle, um die Arbeit des Notars zu erleichtern. Einmal angelegt, kann die Kundenkartei für eine weitere Beglaubigung des Kunden hergenommen werden - wertvolle Zeit, die für das Notariat eingespart werden kann und zudem Fehlerquellen vermeidet. Da zudem auch die KYC Daten verschlüsselt gespeichert sind, kann sich auch der Kunden freuen, da eine erneute vollständige Identitätsprüfung eingespart werden kann.

Digitaler Datenraum: Die Wunderwaffe für Effizientes Arbeiten

Eine weitere Hauptfunktionalität auf Beglaubigt.de ist der digitale Datenraum. Notare können nun .wordx, .word, .pdf, .png, .jpg Dokumente online verwalten. Somit wird die Aufbereitung für den notariellen Akt wie die digitale Gründung einer GmbH drastisch vereinfacht. Dokumente können so hochgeladen, wieder gelöscht und editiert werden. Lästiges erneutes Ausdrucken von Dokumenten während des notariellen Aktes soll so der Vergangenheit angehören. 

Sicherheit und Datenschutz haben eine essentielle Rolle bei der Entwicklung dieses Features gespielt. Alle Dokumente sind durch den neuesten Standard verschlüsselt und nur für den eingeloggten Notar zugänglich. Alle Dokumente liegen auf Deutschen Servern, um auch Datenschutz Richtlinien einzuhalten. Bei tieferen Fragen können Sie uns gern jederzeit kontaktieren.

Beglaubigt.de möchte das führende Betriebssystem des Notariats in Europa werden. Dazu gehört die vollständige Abwicklung der Prozesse - einfach, übersichtlich und vorallem komplett digital. Einer der zwei wichtigen Bestandteile unserer Plattform ist die Kundendatei sowie der Datenraum. Im Folgenden stellen wir diese zwei Hauptfunktionen vor.

Feature Highlight: Digitaler Kunden- und Datenraum

Feature Highlight: Digitale Kundenkartei und Datenraum

Mittlerweile erfahren die meisten Sektoren einen disruptiven Umschwung, Digital Natives steuern ihr Leben nahezu nur noch aus ihrem Smartphone. Digital-First als neuer Standard, der neue Maßstäbe und Anforderungen setzt. Banking (N26), Mobility (Tier), Travel (GetyourGuide), Taxes (Taxfix) - die Einfachheit hat sich mittlerweile zur Gewohnheit etabliert, es spart Geld und vor allem eins: Zeit. Zeit ist Geld. Und eins steht fest: Unsere Gesellschaft wird Instant und Digital. 

Einer der eingestaubtesten Sektoren ist uns als Gründer in den letzten Jahren jedoch besonders in das Spotlight gerückt: Das Notariat. An Komplexität und Frustration kaum zu übertreffen. Für eine einfache Beglaubigung musste zunächst ein lokaler Notar gefunden werden - in Großstädten wie Berlin nach dem zehnten Anruf bei einem Notar 45 Minuten außerhalb des Stadtzentrums. Wenn man Glück hat, ist ein Termin in den nächsten zwei Wochen frei, üblicherweise auch erstmal im nächsten Monat - den Termin bestimmt der Notar. Der Dokumentenaustausch erfolgt über Email oder sogar postalisch, das Nachfordern von Unterlagen per Telefon. Ist ein Termin für alle Parteien gefunden, bedarf es der physischen Anwesenheit aller. Rechnet man den Fahrtweg und die einzuplanende Zeit ein, könnte dies vor allem für Geschäftstätige kostspielig und zeitfressend sein.

Während des Termins wird das Ausweisdokument eingescannt und abgeheftet, das zu beglaubigende Dokument nochmal ausgedruckt aufgrund von Fehlerfindung während des Aktes. Das Dokument wird anschließend physisch signiert und mit Stempel als Nachweis versehen - ein digitaler Ansatz fehlt vollkommen. Mit der finalen postalischen Übersendung vergeht von initialem Kontakt bis hin zur Vorlage des beglaubigten Dokumentes gern 4-6 Wochen - ein Problem was mit Technologie und Produkt disruptiv gelöst werden kann - und muss!

Die Vision - Der Digitale Notar für Europa

Genau aus diesem Grund begeben wir uns auf den Weg, den ersten digitalen Notar für Europa zu bauen. Willkommen: beglaubigt.de. Eine Platform für Europa, jegliche Notariatsakte zugänglich und 100% digital zu machen. Beglaubigt.de digitalisiert das Notariat dabei vollständig: vom Datenraum, Klientenkommunikation- & Kollaboration, dem Verifizierungsprozess, Signatur, - sowie dem Notariatsakt per Videokonferenz. 

Jedem Bürger soll das Notariat Remote und Digital-First zugänglich gemacht werden: Dem Deutschen Auswanderer in San Francisco, der seine Immobilie umschreiben möchte oder dem Elternteil zur Unterschriftsbeglaubigung. Eine Vision, welches viel Vorstellungskraft verlangt, jedoch einen positiven Einfluss auf die wirtschaftliche Entwicklung nehmen kann, von Immobilienabwicklungen, zu Gründungen, zu Massentransaktionen im Bankengeschäft. 

Die Aufgabenfelder des Notariats sind breitgefächert. Dabei erstrecken sich Prozesse von einfach bis hinzu komplexen Fällen. Das Hauptaugenmerk fällt für beglaubigt.de zunächst auf folgende Themenschwerpunkte:

Gelingt es uns mit beglaubigt.de Gründungsprozesse im Gesellschaftsrecht zu digitalisieren und das Produkt zugänglich und skalierbar zu etablieren, sehen wir eine Chance, den Prozentsatz an Neugründungen im Land deutlich anzuheben. Mehr Gründungen bedeutet mehr Innovationskraft für das Land. Mehr Innovationskraft bedeutet ein Anstieg des Bruttoinlandproduktes. Beglaubigt.de kann die Altlast an Bürokratie brechen und eine neue Aussicht für Gründungen geben. 

Was wäre, wenn eine UG Gründung innerhalb von wenigen Clicks innerhalb kürzester Zeit möglich wäre, oder auch die Löschung aus dem Handelsregister innerhalb von wenigen Clicks über Videoconferencing Remote geschehen kann. Beglaubigt.de soll die Grundlage werden Innovationskraft zu fördern - bewusst oder unbewusst. Ein Gefühl, dass uns die Kraft gibt Großes bewegen zu wollen.

Der erste Kernmarkt wird Österreich. Österreich hat mit der Welle der Pandemie, den Weg für das Online Notariat freigeräumt. Mit §69b NO (Notariatsordnung) können so manuelle und physische Prozesse digital abgewickelt werden von digitaler Signatur, Online Verifizierung bis hin zum Video Conferencing. Ein Shift in der Rechtssprechung, ein Türöffner für Innovation. Eine Zero to One Opportunität, ähnlich IDnow im Jahr 2012 oder Flixbus im Jahr 2015. Das Ziel ist es, schnell das Vertrauen der Bürger zu gewinnen, einen neuen Standard zu definieren und die Skalierung in weitere Märkte vorzubereiten. Der Fokus liegt zunächst auf dem Endkunden, einfache Prozessabläufe zu digitalisieren und Kosten und Zeit um 10x zu minimieren. 

Das Team vereint tiefe und langjährige Expertise, Produkte und Unternehmen aufzubauen und zu skalieren, von B2C zu B2B, BigTech zu LegalTech. Begleitet wird das Team von renommierten Notaren, Anwälten, und Super Angels zusammengesetzt aus erfolgreichen Unternehmern und Industrie Experten, die an das Produkt und vor Allem an das Team dahinter glauben. Wir legen Wert, ein erstklassiges Team nach unseren Werten aufzubauen, indem Output und Motivation Grundbausteine sind. Sei Teil unserer Reise, Bewerbungen unter: info@beglaubigt.de

Der Hintergrund zur Gründung von beglaubigt.de - dem ersten digitalen Notar für Europa

Der erste Digitale Notar für Europa - Ein Statement der Gründer

Wir schreiben das Jahr 2022, das Frühstück kann mittlerweile per App bestellt werden, innerhalb von 10 Minuten ist die Lieferung vor der Haustür. Die letzte Rechnung wird in wenigen Clicks per Instant Banking durchgeführt, die Steuererklärung per App eingereicht, das Transportmittel zum Flughafen per App bestellt.

Sie möchten eine Unterschrift beglaubigen lassen, wissen jedoch nicht, wie sie das am Besten machen, was man alles beachten muss und welche Kosten damit verbunden sind? Wir beantworten die wichtigsten Fragen für Sie in diesem Artikel und geben einen Ausblick, wie beglaubigt.de den Prozess vereinfachen kann.

Also, wie Unterschrift beglaubigen lassen? Amtliche Beglaubigungen können von jeder Behörde vor Ort durchgeführt werden, die ein Dienstsiegel führen (z.B. ein Bürgeramt). Öffentliche Beglaubigungen, z.B. für einen Hauskauf oder eine Firmengründung, dürfen ausschließlich von Notaren durchgeführt werden. Mit der neuen Notariatsordnung (§69b) wird nun sogar der Weg frei für eine online Beglaubigung von zu Hause aus - ein Durchbruch für den Notariatsakt.

In den kommenden Absätzen gehen wir genauer auf die Fragen ein, was eine Unterschriftsbeglaubigung überhaupt ist, wer eine Beglaubigung durchführen darf und noch vieles mehr. Am Ende haben wir für Sie dann noch einen Geheimtipp, den Sie nicht verpassen sollten!

Eine Unterschriftsbeglaubigung bestätigt die Echtheit einer Unterschrift. Dies ist hauptsächlich wichtig, wenn Sie einen Kaufvertrag oder eine Gründung durchführen bzw. abschließen. In den meisten Fällen wird die Unterschriftsbeglaubigung von einem Notar/einer Notarin durchgeführt und die Echtheit wird überprüft. Weitere Anwendungsfälle für Unterschriftsbeglaubigungen sind Zeugnisse, Arbeitsverträge oder 

Dabei ist die Unterschriftsbeglaubigung nicht mit der Beurkundung zu verwechseln. Der Unterschied liegt darin, dass die Beglaubigung sich nur auf die Unterschrift bezieht, bei der Beurkundung wird das ganze Schriftstück in Betracht gezogen. Grundsätzlich gilt, dass Behörden alles beglaubigen können, was auch von einer Behörde ausgestellt wurde. Dies wird dann eine amtliche Beglaubigung genannt. 

In der Regel sind die folgenden Personen zur Beglaubigung berechtigt (sog. Urkundspersonen):
Amtspersonen, die das Dokument ausgestellt haben bzw. bei denen es verwahrt wird;

sonstige Urkundspersonen (z.B. Urkundsperson des Jugendamtes, vgl. § 59 SGB VIII);

Gemeindesekretäre oder vom Bürgermeister beauftragte Beamte oder Angestellte;

Gemeindebüros staatlaatlich anerkannter Kirchen.


Ablauf einer amtlichen regulären Beglaubigung

Der Bürger, der beispielsweise einer öffentlichen Verwaltung oder einem Anbieter von öffentlichen Diensten eine beglaubigte Kopie eines Dokumentes vorlegen muss, muss mit dem Original zu einer der zuständigen Behörden.

Dort kann jeder öffentlich Bedienstete, der dazu ermächtigt ist, die Dokumente entgegen zu nehmen, die Beglaubigung der Kopie vornehmen. Dies erfolgt i.S.d. § 33 Abs. 3 VwVfG indem er einen Beglaubigungsvermerk unter die Abschrift setzt (vgl. dazu und zum Inhalt auch oben im Gesetzestext).

Bei mehrseitigen Dokumenten genügt es grundsätzlich, wenn nur eine Seite mit dem Beglaubigungsvermerk und der Unterschrift versehen ist. In diesen Fällen müssen jedoch alle Blätter des Dokuments aufgefächert übereinandergelegt, geheftet und so gesiegelt werden, damit auf jeder Seite ein Teil des Dienstsiegelabdrucks erscheint.


Rechtsgrundlagen der Unterschriftsbeglaubigung

§ 34 Landesverwaltungsverfahrensgesetz (LVwVfG) (Beglaubigung von Unterschriften) (Link)

§ 129 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) (Öffentliche Beglaubigung) (Link)

§ 40 Beurkundungsgesetz (BeurkG) (Beglaubigung einer Unterschrift) (Link)

Gesetz über Kosten der freiwilligen Gerichtsbarkeit für Gerichte und Notare (Gerichts- und Notarkostengesetz) (Link)


Wie funktioniert eine Unterschriftsbeglaubigung?

Damit eine Unterschrift als beglaubigt gilt, muss die Unterschrift vor einem Notar/einer Notarin oder dem zuständigen Konsularbeamten geleistet werden. Erst dann kann der Notar/die Notarin bzw. der Konsularbeamte die Echtheit der Unterschrift bestätigen. Es geht somit nicht um die Gültigkeit der Unterschrift, sondern darum, dass die genannte Person auch wirklich die Person ist, die das Dokument dann unterschreibt. Dies kann nur in Anwesenheit eines Notars/einer Notarin oder einem Konsularbeamten durchgeführt werden. Doch kann nur der Notar beglaubigen? Mehr Informationen finden Sie im nächsten Absatz!

Kann die Post Unterschriften beglaubigen?

Bei der Post können Sie Ihren Ausweis beglaubigen lassen, nicht aber eine Unterschrift für Verträge oder Gründungen. Wenn Sie z. B. ein neues Konto bei einer online Bank eröffnen möchten, können Sie die Dokumente sowie Ihren Ausweis zur Post bringen, wo sie dann beglaubigt werden. Hierzu müssen Sie folgende Schritte beachten: 

Bringen Sie alle Dokumente, die Sie beglaubigen lassen müssen und Ihren Ausweis mit zur Postfiliale. 

Der zuständige Mitarbeiter macht dann eine Kopie der Dokumente und Ihres Ausweises und prüft den Ausweis auch auf seine Echtheit. 

Als Nächstes werden Ihre Dokumente mit Ihrer Unterschrift beglaubigt

Zuletzt werden alle Unterlagen in ein Kuvert gesteckt und an das Unternehmen oder das Institut geschickt, die die Unterlagen benötigt. Das kann z.B. eine online Bank sein, bei der Sie eine neue Kreditkarte anfordern möchten. 


Was kostet eine beglaubigte Unterschrift beim Notar?

Zunächst muss man erwähnen, dass das Gerichts- und Notarkostengesetz (GNotKG) die Preise bundesweit festlegt. Kein Notar darf (und wird) davon abweichen. Soll nur eine Unterschrift beglaubigt werden, so liegt die Gebühr zwischen 20€ und 70€. Die genaue Höhe richtet sich nach dem Wert des Vorgangs und dem angewendeten Satz.

Wer hier genauere Informationen wünscht, findet sie hier: https://www.gesetze-im-internet.de/gnotkg/ 


Tipp: Unterschriften online beglaubigen lassen

Bei einer öffentlichen Beglaubigung beim Notar fallen neben den Kosten für den Notar natürlich auch noch Fahrtkosten und Verdienstausfälle an. Je nach Beruf und Verdienst sind das schnell mal mehrere 100€. Bei begalubigt.de halten wir dieses Vorgehen für veraltet und haben den Vorgang gesetzeskonform digitalisiert. Lassen Sie Ihre Unterschrift in drei einfachen Schritten online beglaubigen und sparen Sie bis zu 100€ im Vergleich zur überholten Beglaubigung. 

Sie möchten eine Unterschrift beglaubigen lassen, wissen jedoch nicht, wie sie das am Besten machen, was man alles beachten muss und welche Kosten damit verbunden sind? Wir beantworten die wichtigsten

Unterschrift beglaubigen - Alle Wichtigen Fakten im Überblick

Jahrzehnte gab es nur eine Möglichkeit, Dokumente notariell zu beglaubigen: die persönliche Anwesenheit aller Parteien bei einem Notar. Doch seit der Gesetzesänderung durch §69b NO im 2021 ist nun eine notarielle Beglaubigung digital und online möglich. Die online Beglaubigung ermöglicht es seither, Dokumente in elektronischer Form durch einen beauftragten Notar per Audio-Video-Technologie zu beglaubigen - ganz ohne Anwesenheitspflicht. 

Der Gesetzentwurf ist eine Kehrtwende für das Notariat aber auch ein Ausblick für den Fortschritt für Österreich. Nahezu über Nacht wurde es Notaren in Österreich möglich, Online-Beglaubigungen für Klienten vorzunehmen - und auch in weiteren Ländern in Europa sind ähnliche Gesetzesentwürfe im Jahr 2022/23 geplant.

In dem Artikel werden die wesentlichen Merkmale zusammengefasst, wie eine sichere und einfachere Art der Beglaubigung von Dokumenten online vorgenommen werden kann.

Online Beglaubigungen ermöglichen, Dokumente in elektronischer Form zu beglaubigen, wobei die involvieren Parteien durch elektronischer Signatur unterschreiben und von einem beauftragten Notar online über Audio-Video-Technologie geleitet wird. Auf diese Weise kann jeder, der über eine Internetverbindung verfügt, Dokumente online unterschreiben und beglaubigen lassen.

Diese Beglaubigungen beinhalten alle Kernkomponenten einer traditionellen, physischen Beglaubigung - fügen aber zusätzliche Sicherheitsebenen durch den Einsatz von Software hinzu. Durch erhöhte Transparenz des Ablaufes kann vor allem die Integrität jeder Beglaubigung gewährleistet werden.

Neben Österreich haben sich mit Deutschland, Frankreich, Spanien, Italien und weitere europäische Länder entschlossen, dem Gesetzesentwurf zu folgen und es damit den Notaren zu ermöglichen, online Beglaubigungen vorzunehmen. 

Nachdem die persönlichen Daten festgestellt wurden sind, werden die Unterzeichner aufgefordert, Bilder von der Vorder- und Rückseite eines gültigen amtlichen Ausweises aufzunehmen - gegebenenfalls durch einen legitimierten Drittanbieter. Außerdem werden die Fotos, die für die Analyse des Ausweises aufgenommen wurden, dem Notar zur Verfügung gestellt, damit der Notar diese während des notariellen Akts nochmals überprüfen kann.

Nach erfolgreicher Referenzanalyse kann der Unterzeichner eine Sitzung mit einem Notar einleiten. Während der Notarsitzung überprüft der Notar die ID des Unterzeichners, die während der Legitimationsprüfung erfasst wurde, und bestätigt, dass die Person vor ihm diejenige ist, die sie vorgibt zu sein.
Die wesentlichen Komponenten einer traditionellen, persönlichen Beglaubigung bleiben bei einer Online Beglaubigung erhalten. Dies schließt die Rolle des Notars ein:

Erneute Überprüfung der Identität des Unterzeichners

Bestätigung, dass der Unterzeichner den Inhalt des Dokuments kennt

Bestätigung, dass der Unterzeichner das Dokument aus freiem Willen unterschreibt

Größere Transparenz durch fortgeschrittene Software

Bei der Online Beglaubigung wird das Notariat ins digitale Zeitalter geholt. Prozesse, wie die Identitätsprüfung, der Signatur und vor allem die Dokumentenverwaltung werden hierbei vollständig digitalisiert. Durch die digitale Aufbereitung der Prozesse und das Versehen von digitalen Zertifikaten auf Erstellung, Modifizierung oder Fertigstellung von Dokumenten wird der Grundstein für eine neue Transparenz im Notariatsakt gelegt.

So haben Parteien auf der Beglaubigt.de - Plattform beispielsweise sofortigen Zugriff auf das beglaubigte Dokument, die Informationen des Notars, Fotos des dem Notar vorgelegten amtlichen Ausweises und eine Aufzeichnung der Sitzung. Zudem wird auch ein umfassender Prüfpfad mit jedem Notariatsakt auf der Plattform bereitgestellt und für die involvierten Parteien zugänglich gemacht. 

Ein weiterer Vorteil für die Beglaubigung online ist der allgegenwärtige Zugriff des digitalen Dokumentes. Zudem wird auch ein Zertifikat ausgestellt, welches den legitimen Ablauf des Notariatsaktes legitimiert. Involvierte Parteien können so bis zu 10 Jahre auf die beglaubigten Dokumente und den hinterlegten Datenraum zurück greifen. Dies vereinfacht zudem die Zusammenarbeit mit dem Notar, da eine erneute Bitte  zum Zusenden von Dokumenten keine Seltenheit war. 

Die Zugriffsverwaltung sollte hierbei strikt eingehalten werden. So ist auf beglaubigt.de Permissions klar ersichtlich - Dokumente werden verschlüsselt gespeichert und nur mit den nötigen Zugriffsrechten zum Download freigegeben.

Österreich als Vorreiter - auch für den Klimaschutz 

Dass der Besuch beim Notar nun gleichsam vom Schreibtisch zuhause aus oder im Büro erledigt werden kann, ist ein großer Fortschritt für das österreichische Notariat - und vor allem für den Klimaschutz. Aufwendige Fahrten zum Notar gehören der Vergangenheit an, Papierwirtschaft wird rigoros umgangen und digital überführt. § 90a NO sowie die allgemeine E-Identitäts-Verordnung NEIV legen dabei den Grundstein für mehr Klimaschutz und Nachhaltigkeit, wie ÖNK-Präsident Umfahrer findet:

 „Wenn eine Gesellschafterversammlung digital stattfinden kann, muss niemand mehr mit Auto oder Flugzeug anreisen.“

Die Online Beglaubigung bringt nicht nur mehr Digitalisierung in den Rechtsverkehr, sondern ermöglicht auch mehr Service und Selbstbestimmung für Menschen, die körperlich eingeschränkt und nicht so mobil ist - Zugänglichkeit des Rechtsgeschäftes als positiver Seiteneffekt der online Beglaubigung.

Beglaubigt.de überall und jederzeit verfügbar

Sicherheit und Transparenz sind wichtig, aber der vielleicht größte Vorteil der Online-Beglaubigung ist eine schnelle Abwicklung. Beglaubigt.de ermöglicht es, diesen Prozess komplett online abzuwickeln ohne den physischen Besuch beim lokalen Notar. Dabei können unterschiedlichste Notariatsakte über die Begalubigt.de Plattform abgewickelt werden, von einer einfachen Unterschriftsbeglaubigung bis hin zur Immobilienübertragung. Beglaubigt.de stellt dabei einen Notar zu ihrer Seite, welcher den kompletten Prozess von Anfrage bis hin zum finalen Notariatsakt begleitet.

Beglaubigt.de bietet eine einfachere, intelligentere und sicherere Alternative zur herkömmlichen Papierbeglaubigung und spart nebenbei wertvolle Zeit für alle Beteiligten.

Die online Beglaubigung ermöglicht es, Dokumente in elektronischer Form durch einen beauftragten Notar per Audio-Video-Technologie zu beglaubigen - ganz ohne Anwesenheitspflicht.

Was ist eine Online Beglaubigung?

Jahrzehnte gab es nur eine Möglichkeit, Dokumente notariell zu beglaubigen: die persönliche Anwesenheit aller Parteien bei einem Notar. Doch seit der Gesetzesänderung durch §69b NO im 2021 ist nun eine notarielle Beglaubigung digital

Was ist eine Online Beglaubigung? Ein Überblick über Prozesse und Fakten

Seit dem 1. Januar 2019 ermöglicht das Elektronische Notariatsform-Gründungsgesetz (ENG) die Erstellung einer elektronischen Beurkundung im Zusammenhang mit der Gründung einer GmbH. Der Gesetzgeber hält jedoch am Notariatsakt per se fest, gestattet aber den Einsatz von elektronischen Kommunikationsformen.

Die Reform ermöglicht es, dass notarielle Urkunden auch als elektronische notarielle Urkunde unter Nutzung elektronischer Kommunikationsmöglichkeiten nach Maßgabe der technischen Anforderungen errichtet werden können.

Damit wird die GmbH-Gründung in Österreich massiv vereinfacht und legt den Grundstein des legitimen Ablaufs hinter beglaubigt.de. Im Folgenden wird näher auf die Gesetzgebung eingegangen, wobei im Wesentlichen §§ 4 Abs 3 GmbHG, 69b und 79 NO ins Rampenlicht rücken.

In der alten Fassung des GmbH Gesetzes wurde der Prozess wie folgt vorgeschrieben:

„Der Gesellschaftsvertrag bedarf der Form eines Notariatsakts. Die Unterzeichnung durch Bevollmächtigte setzt eine besondere, auf dieses einzelne Geschäft ausgestellte beglaubigte Vollmacht voraus, die dem Vertrage anzuschließen ist“

Mit der Notariatsreform wird nun die Fassung neu ausgerichtet und wurde wie folgt verfasst:

„Der Gesellschaftsvertrag bedarf der Form eines Notariatsakts, wobei dieser auch elektronisch unter Nutzung einer elektronischen Kommunikationsmöglichkeit (§ 69b NO) errichtet werden kann. Die Unterzeichnung durch Bevollmächtigte setzt eine besondere, auf dieses einzelne Geschäft ausgestellte beglaubigte Vollmacht voraus, die dem Vertrage anzuschließen ist“

Digitale GmbH Gründung ist nun Remote über digitale Kommunikationsmöglichkeiten möglich

Legitimierung von Beglaubigt.de durch §§ 4 Abs 3 GmbHG, 69b und 79 NO

Videokonferenzen, digitale Signaturen, sowie VideoIdent können als Erleichterung des Prozesses hergezogen werden

Künftige Notariatsakte mit unmittelbaren Daten zur Wiederverwendung möglich

Ähnlich wie in Deutschland ist es auch in Österreich möglich, eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu gründen. In Österreich wird diese auch als GesmbH oder Gs.m.b.H. abgekürzt. Das Stammkapitel wird jedoch anders als in Deutschland auf 35.000 EUR gesetzt.

Festgelegt wird der Mindestinhalt des Gesellschaftsvertrages in § 4 GmbH. So sind folgende Datenpunkte Pflicht für eine Erstellung:

Stammkapital mit Stammeinlage (zu leistender Betrag je Gesellschafter)

Stammkapital der GmbH-Gründung in Österreich

Anders wie in Deutschland beträgt das Mindeststammkapital 35.000 Euro, wobei mindestens 50% (17.500 Euro) in bar zur Gründung einzubezahlen sind. Die wird in §§ 6, 6a österreichisches GmbHG geregelt.

Das Maß der Gründung ist die finale Eintragung ins Firmenbuch (konstitutive Eintragung nach § 2 GmbHG). Dem Firmenbuchgesuch muss man beilegen:

notariell beurkundeter Gesellschaftsvertrag

beglaubigter Gesellschafterbeschluss über Geschäftsführerbestellung

Musterzeichnungen der Geschäftsführer (beglaubigt von Notar oder Bezirksgericht)

Unbedenklichkeitsbescheinigung des Finanzamtes

Erklärung der Neugründung bzw. Betriebsübertragung

Durch das Elektronische Notariatsform-Gründungsgesetz (ENG) ist dies nun seither vollständig digital möglich. Gründungsparteien können diesen Prozess nun Remote durchführen und eine GmbH in Österreich vollständig digital gründen.

Durch Beglaubigt.de ist die Gründung der GmbH nun vollständig digital und rechtsgültig durchführbar. Grundlage hierfür §69b Notariatsordnung. Über Beglaubigt.de wird der komplette Prozess, welcher zuvor nur in-Person und händisch erfolgt, digitalisiert. So wird der Datenraum mit sämtlichen Unterlagen, die es zur Gründung bedarf online verwaltet, wie auch die Kundenkartei der involvierten Parteien. Die Verifizierung der Identitäten erfolgt zudem auch Digital und kann von jedem Ort durchgeführt werden - dies erhöht auch die Sicherheit im Prozess - ein Abscannen oder gar Versenden von Kopien per Email ist nicht mehr von Nöten. 

Der finale Schritt ist die Beglaubigung sowie Beurkundung Online. Hierzu wird über beglaubigt.de ein Videokonferenz Tool zur Verfügung gestellt, indem alle Parteien partizipieren müssen. Der Notar vollzieht nun über Video- und Audiotooling den Akt durch Vorlesen des Gesellschaftervertrages in Mitverwendung des vorbereiteten digitalen Datenraumes. Im finalen Akt wird der Gesellschaftervertrag nun zur digitalen Signatur freigegeben - dies geschieht auch rein digital über das QES (Qualifizierte Elektronische Signatur)Verfahren. 

Haben nun alle Parteien erfolgreich digital signiert, werden dem Notar alle Metadaten des Prozesses zur Verfügung gestellt und elektronisch beglaubigt. Der Akt der digitalen GmbH Beurkundung ist abgeschlossen. 

Gründungskosten der österreichischen GmbH

In Österreich richten sich die Gründungskosten überwiegend nach dem Stammkapital. Durch das Neugründungsförderungsgesetz (NeuFÖG) entfallen beispielsweise Gebühren für das Firmenbuch. Diese Übersicht gibt jedoch einen ersten Eindruck, welche Kosten nicht zu umgehen sind:

Neben der GmbH Gründung gehört zudem die Anmeldung des Gewerbes. Hierzu gibt es konzessionierte, reglementierte und freie Gewerbe. Die Gewerbeanmeldung kann hier entweder über beglaubigt.de oder über Gewerbe Informationssystem Austria geschehen.

Seit 2019 ermöglicht das Elektronische Notariatsform-Gründungsgesetz (ENG) die Erstellung einer elektronischen Beurkundung im Zusammenhang mit der digitalen Gründung einer GmbH.

Die digitale GmbH-Gründung durch das Elektronische Notariatsform-Gründungsgesetz (ENG)

Seit dem 1. Januar 2019 ermöglicht das Elektronische Notariatsform-Gründungsgesetz (ENG) die Erstellung einer elektronischen Beurkundung im Zusammenhang mit der Gründung einer GmbH. Der Gesetzesgeber hält jedoch am Notariatsakt per se fest, gestattet aber den Einsatz von elektronischen  Kommunikationsformen.

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Ein wichtiges Signal der Bundesregierung: Online-Beglaubigungen von Handelsregisteranmeldungen soll nach dem Willen der Bundesregierung ausgeweitet werden und bald möglich sein. Ein erheblicher Fortschritt für die Innovationskraft im Land und vor allem für das digitale Notariat. Wir geben einen tieferen Einblick hinter die Gründe und Lösungen

Die bisherige Beschränkung auf bestimmte Rechtsträger wie Einzelkaufleute, GmbH oder Aktiengesellschaften soll danach aufgehoben werden. Zudem soll das Verfahren auf Anmeldungen im Partnerschafts-, Genossenschafts- und Vereinsregister ausgeweitet werden. Des Weiteren soll künftig das notarielle Verfahren der Online-Beurkundung auch auf einstimmig gefasste satzungsändernde Beschlüsse angewandt werden können sowie auf GmbH-Sachgründungen und Gründungsvollmachten. Das sieht der „Entwurf eines Gesetzes zur Ergänzung der Regelungen zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie und zur Änderung weiterer Vorschriften“ der Bundesregierung vor (20/1672).

Hintergrund der Regelungen ist die EU-Digitalisierungsrichtlinie ((EU) 2019/1151). Zur Umsetzung der Richtlinie hatte der Bundestag im vergangenen Jahr ein entsprechendes Gesetz verabschiedet, dabei aber unter anderem bestimmte Rechtsträger ausgeschlossen. 

Dieses Gesetz ist größtenteils zum 1. August 2022 in Kraft getreten. Wie die Bundesregierung ausführt, hatte der Rechtsausschuss seinerzeit gefordert (Beschlussempfehlung: 19/30523, S. 99), in dieser Wahlperiode die Ausweitung des Online-Beglaubigungsverfahren anzugehen sowie die Einbeziehung weiterer beurkundungspflichtiger Vorgänge des Gesellschafts- und Registerrechtes zu prüfen.

Die Vorgaben der Richtlinie (EU) 2019/1151 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Änderung der Richtlinie (EU) 2017/1132 im Hinblick auf den Einsatz digitaler Werkzeuge und Verfahren im Gesellschaftsrecht wurden mit dem Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG) vom 5. Juli 2021 (BGBl. I S. 3338) umgesetzt. Deutschland folgt so der Gesetzesänderung anderer Länder wie Österreich, welche mit der §69b Notariatsordnung den Grundstein für Online Beglaubigungen legt.

Notarielle Beglaubigungen per Videokommunikation

Durch die durch das DiRUG bewirkte Änderung des § 12 Absatz 1 Satz 2 des Handelsgesetzbuchs werden notarielle Beglaubigungen von Handelsregisteranmeldungen mittels Videokommunikation durch Einzelkaufleute, für Gesellschaften mit beschränkter Haftung, Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien sowie für Zweigniederlassungen der vorgenannten Gesellschaften und für Zweigniederlassungen von Kapitalgesellschaften, die dem Recht eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum unterliegen, für zulässig erklärt. Handelsregisteranmeldungen anderer Rechtsträger sind vom vorgesehenen Anwendungsbereich des Verfahrens der Online-Beglaubigung bisher ebenso wenig erfasst wie Anmeldungen zum Partnerschafts-, Genossenschaftsoder Vereinsregister

Online-Beglaubigungen von Handelsregisteranmeldungen werden durch die Bundesregierung und dem Gesetzesentwurf für alle Rechtsträger für zulässig erklärt. Ferner werden Anmeldungen zum Genossenschafts-, Partnerschafts- und Vereinsregister in den Anwendungsbereich des notariellen Verfahrens für Online-Beglaubigungen einbezogen. Der Anwendungsbereich des notariellen Verfahrens der Online-Beurkundung soll auf GmbH-Sachgründungen, Gründungsvollmachten und einstimmig gefasste Beschlüsse zur Änderung des GmbH-Gesellschaftsvertrages (sogenannte satzungsändernde Beschlüsse) einschließlich Kapitalmaßnahmen (Erhöhung und Herabsetzung des Stammkapitals) ausgeweitet werden. 

Dieser Entwurf bildet die legitime Grundlage für beglaubigt.de - auf der jegliche Formen von Online Beglaubigungen abgebildet werden sollen. Von einer einfachen UG Gründung Online bis hin zur Kaufvertragsbeurkundung. Beglaubigt.de ist der erste digitale Notar für Europa, um den Zugang  zu digitalen Notariatsakten für jedermann zu ermöglichen. Beglaubigt.de ist derzeit in Österreich sowie Deutschland verfügbar.

Ein wichtiges Signal der Bundesregierung: Online-Beglaubigungen von Handelsregisteranmeldungen soll nach Willen der Bundesregierung ausgeweitet werden und bald möglich sein.

Online Beglaubigungen von Handelsregisteranmeldungen

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GmbH Gründung aus dem Wohnzimmer ist nun endlich mit beglaubigt.de möglich - ein Meilenstein für die Digitalisierung in Deutschland.

Die Bundesregierung hat am 10. Februar einen Entwurf zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1151 des Europäischen Parlaments und des Europäischen Rates vom 20. Juni 2019 als Gesetzesentwurf veröffentlicht. Dieser Entwurf baut auf dem vom Bundesministerium der Justiz Referentenentwurf auf und ermöglicht die digitale Beurkundung für eine GmbH Gründung.

Online Gründungen durch Digitalisierungsrichtlinie 

Ziel der Digitalisierungsrichtlinie ist die Vereinfachung von Gründungen von Kapitalgesellschaften durch den Einsatz digitaler Werkzeuge und Abläufen. Dadurch sollen Kosten eingespart und vorallem den Verwaltungsaufwand reduziert werden.

Hierbei müssen die gröbsten Teile der DigRL durch die Mitgliedsstaaten bis spätestens August 2021 in nationales Recht umgesetzt werden. Dabei hat jedoch Deutschland von der Verlängerungsoption Gebrauch gemacht, wodurch ein Aufschub auf August 2022 gewährt wurde.

Dabei sieht der derzeitige Gesetzesentwurf folgende Neuerungen als ersten Digitalisierungsschritt vor:

Möglichkeit der Online Gründung von GmbHs und UGs sowie digitale Handelsregisteranmeldungen

Modifikationen des Bekanntmachungswesens für Handels-, Genossenschafts-, Partnerschafts- und Vereinsregister

Umsetzung des Systems zur Offenlegung von Rechnungslegungsunterlagen

Einführung von grenzüberschreitenden Informationsaustäusche zu disqualifizierten Geschäftsführern

Trotzdessen, dass die DigRL die Online Gründung neben der GmbH auch für die AG und KGaA vorschreibt, macht der Regierungsentwurf in Deutschland nur die vorerstige Einschränkung auf GmbHs und UGs Gebrauch. Somit sollen auch Gesellschafterbeschlüsse mittels digitalen Kommunikationstools wie Videokommunikation und digitaler Signatur erfolgen können. 

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